Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2019:

Im Rahmen zweier feierlicher Sitzungen wurden die mit Ablauf der letzten Amtsperiode ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet sowie die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates in ihr Amt eingesetzt.
Die Umrahmung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen übernahmen die Musikkapelle und der Singkreis. Bürgermeister Echteler dankte der Musikkapelle und dem Singkreis für die musikalische Umrahmung der Sitzung, der Feuerwehr für die Übernahme der Bewirtung, dem Gartenbauverein für den Saalschmuck sowie den Gemeindemitarbeitern für die Mithilfe.

1.    Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 Gemeindeordnung für den Einritt der neugewählten Gemeinderäte in den Gemeinderat
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass der bisherige Gemeinderat feststellt, ob bei den neugewählten Gemeinderäten ein Hinderungsgrund besteht. Der Gemeinderat stellte fest, dass keine Hinderungsgründe bestehen.

2.    Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Gemeinderäte
Aus dem bisherigen Gemeinderat schieden vier Mitglieder aus und wurden verabschiedet:
Herr Franz Birkle gehörte 15 Jahre dem Gemeinderat an.
Herr Timo Haas konnte an der Sitzung leider nicht teilnehmen.
Herr Thomas Vogt gehörte 15 Jahre dem Gemeinderat an.
Frau Erna Zagst gehörte 6 Jahre dem Gemeinderat an.
Der Vorsitzende dankte den ausscheidenden Gemeinderäten und überreichte jedem eine Urkunde und ein Geschenk als Zeichen der Dankbarkeit für die geleistete ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat.

3.    Ehrungen
Der Vorsitzende zeichnete die Gemeinderäte Hubert Krumm, Martin Rapp und Robert Schaupp für ihre 10-jährige Tätigkeit im Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetags aus.

4.    Verschiedenes
Hier ergriff Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Josef Dornacher das Wort. Er dankt im Namen des Gemeinderats den ausscheidenden Kollegen und wünscht den Neugewählten einen guten Start.


Aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2019:

1.    Amtseinsetzung und Verpflichtung der neugewählten und wiedergewählten Mitglieder
Nachdem das Landratsamt Biberach die Gemeinderatswahl nicht beanstandet hat und durch den bisherigen Gemeinderat festgestellt wurde, dass bei den Gewählten keine Hinderungsgründe vorliegen, wurden die neu- bzw. wiedergewählten Gemeinderatsmitglieder mit folgendem Wortlaut verpflichtet:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Alle Mitglieder des Gemeinderates unterzeichneten sodann die Verpflichtungsformel. Der Vorsitzende verpflichtete alle Gemeinderatsmitglieder per Handschlag und überreichte ihnen eine Urkunde.

2.    Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
Entsprechend der Gemeindeordnung bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. Die Stellvertreter werden nach jeder Gemeinderatswahl neu bestellt. Sie waren in der Reihenfolge der Stellvertretung je in einem besonderen Wahlgang zu wählen.
Zur 1. ehrenamtlichen Stellvertreterin wurde Christina Ehrhart, zum 2. ehrenamtlichen Stellvertreter Robert Schaupp und zum 3. ehrenamtlichen Stellvertreter Andreas Netzer gewählt.

3.    Wahl der Vertreter der Gemeinde in den überörtlichen Gremien
- Gemeinsamer Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ochsenhausen
Die Gemeinden Erlenmoos, Gutenzell-Hürbel und Steinhausen a. d. Rottum bilden zusammen mit der Stadt Ochsenhausen eine Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. In den gemeinsamen Ausschuss wurden als weitere Vertreter neben dem Bürgermeister Josef Dornacher und Robert Schaupp gewählt. Stellvertreter sind Martin Rapp und Christina Ehrhart.

- Verbandsversammlung des Friedhofverbandes Ochsenhausen-Erlenmoos
In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Friedhofverband Ochsenhausen-Erlenmoos“ entsendet die Stadt Ochsenhausen 15, die Gemeinde Erlenmoos 3 Vertreter. Als weitere Vertreter neben dem Bürgermeister der Gemeinde wurden gewählt:
Ortsteil Erlenmoos:
Gemeinderätin Christina Ehrhart     Stellvertreter: Gemeinderat Herbert Gerner
Ortsteil Eichbühl:
Gemeinderätin Bettina Zell      Stellvertreter: Gemeinderat Josef Dornacher
Ortsteil Oberstetten:
Gemeinderat Hubert Krumm       Stellvertreter: Gemeinderätin Verena Schultheiß

- Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Rottumtal
Zur langfristigen Sicherung ihrer Wasserversorgungen haben die Gemeinden Steinhausen a. d. Rottum, Erlenmoos und die Stadt Ochsenhausen einen Zweckverband gegründet. Als weitere Vertreter neben dem Bürgermeister in der Verbandsversammlung wurden die Gemeinderäte Josef Dornacher und Herbert Gerner gewählt.
Als Stellvertreter: Gemeinderäte Thomas Heiligensetzer und Wolfgang Maier.

- Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Rottal
Zur langfristigen Sicherung der Abwasserentsorgung haben die Gemeinden Burgrieden, Schwendi, Gutenzell-Hürbel, Erolzheim, Erlenmoos und die Stadt Ochsenhausen einen Zweckverband gegründet. Als weiterer Vertreter neben dem Bürgermeister in der Verbandsversammlung wurde Gemeinderat Martin Rapp gewählt. Als Stellvertreter Thomas Heiligensetzer.

4.    Verschiedenes
Hier ergriff Gemeinderätin und Bürgermeisterstellvertreterin Christina Ehrhart das Wort. Sie dankte Herrn Josef Dornacher für seine langjährige Tätigkeit als 1. Ehrenamtlicher Bürgermeisterstellvertreter. Außerdem bedankte sie sich bei ihren Gemeinderats-Kolleginnen und -Kollegen für die Wahl zur 1. Stellvertreterin und brachte ihre Hoffnung auf ein gutes Miteinander im Gremium zum Ausdruck.

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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