Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

VOM 10. OKTOBER 2017

1. BERICHT DER BÜRGERMEISTERIN UND BEKANNTGABEN

- Sachstand „Ortsumfahrung B 312“: Aktualisierung der Umweltverträglichkeitsstudie: abgesetzte Trasse (= große weite Umfahrung Erlenmoos und Edenbachen) wird empfohlen, aber nur mit Rückbau der bisherigen B 312 auf einen Hauptverbindungsweg
- Seismische Untersuchungen der Firma Wintershall: die Auswertungen sind noch nicht abgeschlossen.
- Strombezug der Gemeinde Erlenmoos in den Teilorten: da nach Einschätzung des Gemeindetags nicht mit günstigeren Preisen zu rechnen ist, erfolgt dieses Jahr keine neue Ausschreibung.
- Die Sanierung der B 312 (Biberacher Straße) mit Erneuerung der Wasserleitung und teilweise des Kanals soll in den Sommerferien 2018 durchgeführt werden.
- 15.09.2017 - Einschulung von 18 Erstklässlern an der Grundschule Erlenmoos
- 24.09.2017 - Bundestagswahl, die Vorsitzende dankt an allen Wahlhelfern
- 24.09.2017 - Schulfest an der Grundschule Erlenmoos
- 26.09.2017 - Seniorenausflug der Gemeinde
- Ende September wurde die Straßenbeleuchtung im Baugebiet „Wolfsgraben“ fertiggestellt.

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

3. BAUSACHEN
- Umnutzung des Museumsvorbereitungsraumes im Obergeschoß zum Hobby- und Musikproberaum, Oberstetten, Dorfstraße 12, Flst. 36
Zu diesem Vorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.

4. BILDUNG VON HAUSHALTSRESTEN
Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Bildung von Haushaltsresten zu.

5. FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG MIT RECHENSCHAFTSBERICHT
Kämmerer Bruno Gerner erläutert anhand der vorliegenden Unterlagen die Jahresrechnung 2016 sowie den zugehörigen Rechenschaftsbericht. Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2016 mit Rechenschaftsbericht in der vorgeschlagenen Weise fest. Im Verwaltungshaushalt betragen die gesamten Einnahmen und Ausgaben 194.240,64 € mehr als geplant war. Im Vermögenshaushalt waren die Einnahmen und Ausgaben um 297.017,11 € niedriger als im Haushaltsplan veranschlagt war. Bei der Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt waren 112.000,00 € eingeplant. Tatsächlich kann dem Vermögenshaushalt ein Betrag von 382.137,60 € zugeführt werden. Zum Ausgleich des Haushalts war eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 89.800,00 € vorgesehen. Durch verschiedene Einsparungen und diverse Mehreinnahmen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt kann der allgemeinen Rücklage der enorme Betrag von 727.513,54  € zugeführt werden.
Die allgemeine Rücklage beträgt zum Jahresende 2016 1.547.219,67 €. Mit dieser stattlichen Rücklage hat die Gemeinde eine gute Ausgangsbasis für künftige Investitionen. Der gesetzlich geforderte Mindestbetrag der allgemeinen Rücklage errechnet sich auf 81.338,50 €. Eine Kreditaufnahme für den Haushaltsausgleich musste nicht eingeplant und aufgenommen werden.
Zur Feststellung der Jahresrechnung 2016 wird auf die amtliche Bekanntmachung an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt verwiesen.
6. ANNAHME VON SPENDEN
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden zu.

7. BEWIRTSCHAFTUNGSPLAN 2018 FÜR DEN GEMEINDEWALD
Der Gemeinderat stimmt dem Bewirtschaftungsplan für das Jahr 2018 zu. Insbesondere sollen in der Mittleren Halde in Edenbachen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht abgestorbene Eschen entfernt werden sowie im Eichberg ein reduzierter Einschlag von Fichten erfolgen.

9. BÜRGERFRAGEN
Es wurden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt.

9. VERSCHIEDENES
Förderaufruf zum bundesweiten Ausbau der Infrastruktur mit Ladesäulen für E-Fahrzeuge: Thema ist noch nicht entscheidungsreif.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass am 10.10.2017 der Ehrenamtsempfang der Gemeinde stattfindet.

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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