Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 7. Mai 2018:

1. BERICHT DER BÜRGERMEISTERIN UND BEKANNTGABEN
Bericht:
- 18.04.: Hauptversammlung Gartenbauverein
- 20.04.: Versammlung Komm.Pakt.Net
- 22.04.: Bürgermeisterwahl in Bad Wurzach
- 24.04.: Hauptversammlung Wegebaugerätegemeinschaft Albrand
- 26.04.: Sitzung Wasser- und Bodenverband Rottal
- 01.05.: 4 schöne Maibäume in der Gemeinde: Danke an alle Helferinnen und Helfer
- 01.05.: Mai-Hocketen in Erlenmoos und Edenbachen
- 05.05.: Motorradweihe Motorradfreunde Geier Oberstetten
- 06.05.: St.-Georgsritt
Information:
In Erlenmoos sind keine FFH-Gebiete ausgewiesen. Daher erfolgt auch keine flächenscharfe Abgrenzung wie sie derzeit in anderen Gemeinden beraten wird.
Bekanntgaben:
Der Gemeinderat hat in der letzten nichtöffentlichen Sitzung einer Neueinstellung von Personal im Kindergarten zugestimmt und einen Beschluss zur Eingruppierung der Erzieherinnen (entsprechend TVöD) gefasst.

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Sitzungsniederschrift vom 10.04.2018.

3. BAUSACHEN
- Antrag nach § 4 Bundesimmissionschutzgesetz: Erweiterung der bestehenden Biogasanlage:
Neubau eines Gärrestelagers 20/8 m mit Tragluftdach; Korrektur von Lage und Bauart Gärrestlager bestehend 20/6; Betondecke statt Gasspeicherdach; Erhöhung der durchschnittl. Anlagenleistung auf 499 KWel mit Anpassung der Inputstoffe; Neubau Separation; Aufstellen eines BHKW-Containers mit Abgaskamin; Austausch der Notgasfackel; Aufstellen einer Gasaufbereitung; Aufstellen eines zusätzlichen Trafos; Umwallung der Biogasanlage mit Havariemauer; Zwei Kontrollschächte, Erlenmoos, Streueweg 1, Flst. 885/2 und 885/3
Zu diesem Bauvorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen. Die durchschnittliche Jahresleistung des Flex-Betriebes soll, als Nachweis für die Einhaltung der Vorgaben des Bebauungsplans, jährlich im 1. Quartal des Folgejahres nachgewiesen werden.
- Neubau eines Mehrfamilienhauses, Edenbachen, Holzweg 9, Flst. 232/5
Zu diesem Bauvorhaben und den erforderlichen Befreiungen erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
- Änderung Garagendach, Eichbühl, Roter Straße 125/1, Flst. 15
Zu diesem Bauvorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.

4. KINDERGARTEN ERLENMOOS
- Vergrößerung der Marienkäfergruppe zur Vollgruppe
- Änderung der Betriebserlaubnis
Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der hohen Kinderzahlen, die Marienkäfergruppe ab 20.08.2018 zu einer Vollgruppe zu vergrößern. Für den zusätzlichen Personalbedarf soll eine Stelle ausgeschrieben.
Die Verwaltung wird beim KVJS die entsprechende Änderung der Betriebserlaubnis ab 20.08.2018 (Vergrößerung der Marienkäfergruppe und alle Gruppen zu zeitgemischten Ganztagsgruppen) beantragen

5. BÜRGERMEISTERWAHL 2018
- Bildung Gemeindewahlausschuss
Der Gemeinderat beschließt folgenden Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl:
Vorsitzender: Josef Dornacher
Stellv. Vorsitzender: Bruno Gerner
Beisitzerin: Erna Zagst (Schriftführerin)
Stellv.: Gabriele Wiest
Beisitzer: Franz Birkle
Stellv.: Karin Rapp
- Festlegung des Wahl- und des Briefwahlvorstandes
Der Gemeindewahlausschuss ist zugleich Briefwahlvorstand.
Der Wahlvorstand für die Urnenwahl wird wie folgt festgelegt:
Vorsitzende: Christina Ehrhart
Stellv. Vorsitzender: Robert Schaupp
Beisitzer: Herbert Gerner
Timo Haas
Martin Rapp
Thomas Vogt
Hubert Krumm
Renate Fischer
Kerstin Krapf
- Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
Der Tag der Wahl wird auf Sonntag, 22.07.2018 und der Tag einer etwaigen Neuwahl auf Sonntag, 05.08.2018 festgelegt.
- Festsetzung des Beginns und Endes der Einreichungsfrist
Die Einreichungsfrist beginnt am Tag nach der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger. Diese wird am 11.05.2018 erfolgen. Ende der Einreichungsfrist ist Mittwoch, 27.06.2018.
- Beschlussfassung über die Stellenausschreibung
Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Stellenausschreibung zu. Die Stellenausschreibung erfolgt am 11.05.2018 im Staatsanzeiger. Sie soll außerdem im Mitteilungsblatt und am Samstag in der Schwäbischen Zeitung veröffentlicht werden.
6. BÜRGERFRAGEN
Aus der Bürgerschaft werden Fragen zur Biogasanlage gestellt.
7. VERSCHIEDENES
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird nichts vorgebracht.

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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