Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2018:

1. BERICHT DER BÜRGERMEISTERIN UND BEKANNTGABEN
Bekanntgabe:
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, die Stelle der Schulsekretärin zu entfristen.
Bericht:
- Frau Bürgermeisterin Scherer bedankt sich bei Frau Erika Schaupp, die 54 Jahre lang das Blumenbeet am Kriegerdenkmal vor dem Rathaus gepflegt hat
- 10.06.: Frühschoppen MF Geier
- 16.06.: „Tag der offenen Tür“ im Ochsen
- 21.06.: Hauptversammlung Abwasserzweckverband Rottal
- 30.06./01.07.: Gartenfest Musikkapelle Erlenmoos
- 02.07.: Sitzung Gemeindewahlausschuss
- 03.07.: Info-Veranstaltung Raumordnungsverfahren im Zuge der Ortsumfahrung B 312
Information:
- Forstreform: der BGH hat der Klage des Kartellamts nicht stattgegeben; das weitere Vorgehen im Kreis ist aber noch offen
- Baustellen ab 09.07.: B 312 und L 299
- Dem Gemeinderat wird der Arbeitsplan für die Wahlhelfer der Bürgermeisterwahl ausgeteilt; bei Verhinderung rechtzeitig absagen

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Sitzungsniederschrift vom 05.06.2018.

3. BAUSACHEN
- Umbau Wohn- und Wirtschaftsgebäude, Eichbühl, Roter Straße 105, Flst. 73/2
Zu diesem Bauvorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
- Kenntnisgabe: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Erlenmoos, Sonnenrain 22, Flst. 473/19
Dieses Bauvorhaben nimmt der Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis.
- Erstellen eines Einfamilienwohnhauses mit ELW und Doppelgarage, Erlenmoos, Sonnenrain 1, Flst. 473/13
Zu diesem Bauvorhaben und der erforderlichen Befreiung erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.

4. FEUERWEHRBEDARFSPLAN
- Vorstellung und Beschlussfassung
Der von der Verwaltung ausgearbeitete Feuerwehrbedarfsplan wird dem Gemeinderat erläutert, Fragen werden auch von Herrn Kreisbrandmeister Frei beantwortet.
Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Feuerwehrbedarfsplan zu.

5. VORBERATUNG BAUGESUCH ANBAU KINDERGARTEN WUSELNEST
Dem Gemeinderat wird der Entwurf zum Anbau des Kindergartens vorgestellt. Fragen des Gemeinderats werden auch von Frau Niedermaier und Herrn Sick vom Büro Sick & Fischbach beantwortet.
Der Gemeinderat stimmt der Planung zu und beschließt, den Anbau an den Kindergarten als funktionale Planung schlüsselfertig auszuschreiben.

6. AUFNAHME UND VERSORGUNG VON FUNDTIEREN DURCH DAS TIERHEIM BIBERACH
- Erhöhung der Einwohnerpauschale
Der Gemeinderat beschließt, die jährliche Pauschale an das Tierheim Biberach ab dem 01.01.2019 auf 1,00 € je Einwohner zu erhöhen.

7. BILDUNG VON HAUSHALTSRESTEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2017
Der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Bildung von Haushaltsresten zu.

8. FINANZBERICHT 1. HALBJAHR 2018
Der Gemeinderat nimmt den Finanzbericht Stand Juni 2018 zur Kenntnis.

9. ANNAHME VON SPENDEN
Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Spende der Musikschule Ruf an den Kindergarten und einer Spende der Stiftung S BC an die Grundschule zu.

10. KOMMUNALWAHL 2019
- Überprüfung der Sitzverteilung
Der Gemeinderat beschließt, für die Kommunalwahl 2019 die Anzahl der Gemeinderäte und die Sitzverteilung nicht zu verändern. Es bleibt bei vier Gemeinderäten für den Ortsteil Erlenmoos und jeweils zwei für die Ortsteile Edenbachen, Eichbühl und Oberstetten.

11. BÜRGERFRAGEN
Aus der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

12. VERSCHIEDENES
Hierzu wird nichts vorgebracht.

Weitere Informationen

Hinweis

Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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Fon: 07352 9205-0
Fax: 07352 9205-15
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