Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

1. BERICHT DES STELLVERTRETENDEN BÜRGERMEISTERS UND BEKANNTGABEN

Bekanntgabe:
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, den Bauzwang für einen Bauplatz in Edenbachen zu verlängern und dem Sportverein Ochsenhausen, während der Umbauphase der Hans-Liebherr-Halle, einen Abend pro Woche den Gymnastikraum zur Verfügung zu stellen.

Bericht:
- 07.07.: Beach-Party Sportverein Erlenmoos
- 07. + 08.07.: Eichbergfest Kapellenpflege Eichbühl
- 08.07.: Benediktusfest Kath. Kirchengemeinde Ochsenhausen/Erlenmoos
- 10.07.: Kandidatenvorstellung Bürgermeisterwahl
- 12.07.: Verabschiedung Frau Bürgermeisterin Scherer
- 13.07.: Elfmeterturnier - Sportverein Erlenmoos
- 13. -15.07.: Schmalzhüttenfest Oberstetten
- 22.07.: Bürgermeisterwahl

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Sitzungsniederschrift vom 03.07.2018.

3. BAUSACHEN
- Kenntnisgabe: Tektur Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Edenbachen, Holzweg 7, Flst. 232/6
- Kenntnisgabe: Neubau eines Einfamilien-Hauses mit Doppel-Garage, Erlenmoos, Sonnenrain 20, Flst. 473/20
- Kenntnisgabe: Abbruch Wohnhaus, Erlenmoos, Hauptstraße 20, Flst. 102
Diese Bauvorhaben nimmt der Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis.
- Kindergartenerweiterung Erlenmoos, Schulstraße 17, Flst. 756/1
Zu diesem Bauvorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen. Außerdem beschließt der Gemeinderat, die Dusche bei den Kinder-WCs zu einer weiteren Toilette umzubauen.

4. ANFRAGE DRK
- Nutzung Gemeindesaal für Blutspende-Termin
Der Gemeinderat beschließt, dem DRK für seinen Blutspende-Termin am 22.11.2018 unentgeltlich den Gemeindesaal zur Verfügung zu stellen.

5. FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG 2017 MIT RECHENSCHAFTSBERICHT
Kämmerer Bruno Gerner erläutert anhand der vorliegenden Unterlagen die Jahresrechnung 2017 sowie den zugehörigen Rechenschaftsbericht. Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2017 mit Rechenschaftsbericht in der vorgeschlagenen Weise fest. Im Verwaltungshaushalt betragen die gesamten Einnahmen und Ausgaben 593.936,78 € mehr als geplant war. Im Vermögenshaushalt waren die Einnahmen und Ausgaben um 244.044,03 € niedriger als im Haushaltsplan veranschlagt war. Bei der Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt waren 292.300,00 € eingeplant. Tatsächlich kann dem Vermögenshaushalt ein Betrag von 915.041,56 € zugeführt werden. Durch verschiedene größere Mehreinnahmen und diverse Einsparungen bei den Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt kann der allgemeinen Rücklage der stattliche Betrag von 1.031.601,75 € zugeführt werden.
Die allgemeine Rücklage beträgt zum Jahresende 2017 2.578.821,42 €. Mit dieser stattlichen Rücklage hat die Gemeinde eine gute Ausgangsbasis für künftige Investitionen. Der gesetzlich geforderte Mindestbetrag der allgemeinen Rücklage errechnet sich auf 81.338,50 €. Eine Kreditaufnahme für den Haushaltsausgleich musste nicht eingeplant und aufgenommen werden.

6. BÜRGERFRAGEN
Aus der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

7. VERSCHIEDENES
Der Gemeinderat beschließt, den Rathausvorplatz im Zuge der Sanierungsarbeiten an der B 312 ebenfalls neu teeren zu lassen. Der Auftrag hierzu wird an die Firma Kutter, Memmingen vergeben. In diesem Zuge soll auch die Entwässerung des Rathaushofs verbessert werden.
Außerdem wird eine Frage aus dem Gemeinderat zur Entwässerung am Raiffeisenweg beantwortet sowie der Termin für die Amtseinsetzung des neuen Bürgermeisters bekannt gegeben: 12.09.2018, 19.00 Uhr.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2018:

 

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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