Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2018:

1. BERICHT DES BÜRGERMEISTERS UND BEKANNTGABEN
Bericht:
- 19.09.: Sitzung Verwaltungsgemeinschaft Ochsenhausen
- 23.09.: Schulfest
- 25.09.: Beginn Qualitätsmanagement Kindergarten
- 28.09.: Abnahme Biberacher Straße
- 30.09.: Herbst- und Kapellenfest Edenbachen

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Sitzungsniederschrift vom 12. und 18.09.2018.

3. EHRUNG DER BLUTSPENDER
Es werden Erlenmooser Bürger für 10- und 25-maliges Blutspenden geehrt.
Siehe hierzu den gesonderten Artikel im Mitteilungsblatt.

4. NACHTUMZUG 2019 IN OBERSTETTEN
Der Schützenverein Oberstetten möchte am 01.02.2019 in Oberstetten einen Nachtumzug veranstalten. Der Gemeinderat unterstützt die Übernahme der Schirmherrschaft durch Herrn Bürgermeister Echteler und ermächtigt die Verwaltung, Versicherungen für den Nachtumzug 2019 abzuschließen.

5. RAUMORDNUNGSVERFAHREN B 312, BIBERACH-RINGSCHNAIT BIS EDENBACHEN – ABGABE EINER STELLUNGNAHME
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde eine Vertagung der Beratung bis zur Sitzung am 06.11.2018 gewünscht. Das Regierungspräsidium Tübingen ist damit einverstanden.
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

6. AUSBAUBESCHLUSS BREITBANDAUSBAU
Der Landkreis Biberach wünscht zur Vorbereitung der Ausschreibung über den Netzbetrieb einen Beschluss der Gemeinde Erlenmoos über die bereits jetzt sicher anstehenden Erweiterungen des Breitbandnetzes.
Die Gemeinde plant im Grundsatz die Mitverlegung von Breitbandinfrastruktur. Die einzelnen Mitverlegungsmaßnahmen werden gesondert beschlossen. Aktuell sind keine Mitverlegungsmaßnahmen bis 2022 vorgesehen, die mit absoluter Sicherheit hinsichtlich ihrer Qualität, ihres Umfangs und ihres zeitlichen Umsetzungszeitpunktes bestimmt werden können.
Laut Auskunft des Landratsamts Biberach soll im 2. Quartal 2019 die Auftragsvergabe an den Betreiber erfolgen. Dieser hat dann 6 Monate Zeit zum Ausbau.

7. BERATUNG UND GEGEBENENFALLS BESCHLUSSFASSUNG ZUM BEGINN DER GEMEINDERATSSITZUNGEN
Die Gemeinderatssitzungen beginnen künftig erst um 19.30 Uhr.

8. BÜRGERFRAGEN
Aus der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

9. VERSCHIEDENES
Herr Bürgermeister Echteler hat einen Antrag auf Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit in der Ochsenhauser Straße auf 30 km/h erhalten. Er wird dies im Rahmen einer Verkehrsschau mit dem Landratsamt Biberach prüfen.
Außerdem informiert er den Gemeinderat über das Ergebnis der Untersuchung des Wasserschadens in der „Käse“, Edenbachen.
Aufgrund des Artikels in der Schwäbischen Zeitung, dass die Gemeinde Rot/Rot Interesse an einem Radweg von Rot/Rot nach Eichbühl hat, wird Herr Echteler dem Landrat mitteilen, dass die Gemeinde Erlenmoos ebenfalls Interesse an diesem Radweg hat.

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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Fon: 07352 9205-0
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